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01.09.2016

Übersichten zu den Rechtsänderungen und den Fördermöglichkeiten für Flüchtlinge aufgrund des Inkrafttretens des Integrationsgesetzes

 

Mit Inkrafttreten des Integrationsgesetzes zum 6. August 2016 hat sich die Rechtslage für den Arbeitsmarktzugang von Flüchtlingen deutlich verändert. Die Änderungen betreffen vor allem den Zugang zur Deutschsprachförderung, die Vorrangprüfung sowie die aufenthaltsrechtliche Situation während einer Berufsausbildung und die Ausbildungsförderung. Nachfolgend erhalten Sie eine Übersicht über die wichtigsten Änderungen mit Stand von August 2016.

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14.07.2016

Vergünstigter Bezug betrieblicher Sofware
Rahmenvereinbarung mit BlueTem Software GmbH - Gründung eines Anwenderarbeitskreises


Bereits seit dem Jahr 2011 unterhalten wir mit der Fa. BlueTem Software GmbH eine Rahmenvereinbarung zum vergünstigten Bezug betrieblicher Software durch unsere Mitgliedsbetriebe.

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31.05.2016

Minderheitsgesellschafter ohne Sperrminorität im Gesellschaftsvertrag sind laut Bundessozialgericht sozialversicherungspflichtig

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Allgemeinverbindlichkeit des neuen Mindestlohntarifvertrages

Das Bundeskabinett hat nun die Allgemeinverbindlichkeit des neuen Mindestlohntarifvertrages in der Gebäudereinigung gebilligt. Nach Veröffentlichung der entsprechenden Rechtsverordnung des Bundesarbeitsministeriums in dieser Woche wird der bereits am 1. Januar 2016 in Kraft getretene neue Mindestlohntarifvertrag damit zum 1. März 2016 auch allgemeinverbindlich.

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Verzögerung bei der Allgemeinverbindlichkeit des Mindestlohntarifvertrages
– Auswirkung auf vertragliche Preisänderungsklauseln

Am 29. Januar 2016 hatten wir Ihnen im Zusammenhang mit der Verzögerung bei der Allgemeinverbindlichkeit des Mindestlohntarifvertrages mitgeteilt, dass die Stadt Stuttgart nach Auskunft von Herrn Ahmetaj bei erfolgter Allgemeinverbindlichkeit rückwirkend auf den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Tarifverträge, also auf den 1. Januar 2016, die Preisanpassung vornehmen will.

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